Politik

Zuerst Dönmez, dann Susanne Winter?

By Gianmaria (Gianmaria) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Efgani Dönmez hat Erklärungsbedarf. Der ehemalige Bundesrat der Grünen hat ja jetzt bei der Kurz-ÖVP angedockt, um in den Nationalrat einzuziehen. Dönmez ist bekannt dafür, dass er seine Meinung deutlich zum Ausdruck bringt. Zum Beispiel im Jahr 2011:

„Das Integrationsressort hat im Innenministerium nichts zu suchen, es ist und bleibt ein schwerer Fehler und alles andere zielführend, permanent Sicherheitspolitik und Integration zu vermischen“, betont Dönmez. „Die Kritik zielt nicht auf das Alter von Kurz, sondern auf dessen nicht vorhandene Kompetenz und Erfahrung“, meint Dönmez.

Mit der ÖVP ist es so: Sie ist zwar bei Wahlen nicht stark, gewinnt aber Abgeordnete durch Abwerben. Die ÖVP hat in der aktuellen Legislaturperiode fünf Abgeordnete des Nationalrats von anderen Parteien zu sich abgeworben (vier von Stronach, einer von den Neos). Die Kurz-ÖVP setzt weiter auf diese Taktik, beginnt aber jetzt schon vor der Wahl mit dem Abwerben.

Dönmez ist genau der parteifreie Quereinsteiger, den Kurz versprochen hat. Er ist zwar jahrelang für die Grünen im Parlament gesessen, ist aber heuer aus der Partei ausgetreten. Wer wird als nächstes präsentiert? Susanne Winter von der FPÖ würde passen. Sie ist auch jahrelang im Parlament gesessen (für die FPÖ). Ist aber 2015 wegen antisemitischer Äußerungen ausgeschlossen worden. Den Propheten Mohammed bezeichnete sie als Kinderschänder.  Sie ist dafür zwar wegen Verhetzung verurteilt worden. Scharfe Zungen behaupten jedoch: gerade dadurch würde sie Kurzs Islampolitik nicht schlecht ergänzen.

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