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U-Ausschuss-Erfolg für Peter Pilz: er kommt wahrscheinlich wieder in den Nationalrat

Wikimedia Commons / Wolfgang H. Wögerer, Wien

Ein „Schmiergeldnetzwerk“ wolle er aufdecken. Das hat der grüne Abgeordnete Peter Pilz vor Beginn des Eurofighter-Ausschusses versprochen. Jetzt – nach einem Monat U-Ausschuss – ist keine Spur davon zu erkennen. Stattdessen schießt sich Pilz auf Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos ein. Pilz hat jetzt sogar eine Anzeige gegen Darabos wegen Untreue eingebracht. Ein Schmiergeldnetzwerk wird dabei wohl nicht zu Tage kommen. Die ursprünglichen Besteller der Eurofighter, Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel und Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, hingegen werden von Pilz sanfter behandelt.

Erfolgreich war Pilz aber schon. Er wird jetzt wahrscheinlich noch einmal als Kandidat für den Nationalrat aufgestellt, so die Erkenntnis des Online-Mediums dieSubstanz.at. Vor Pilzens lauten Auftritten im U-Ausschuss hat es nämlich gar nicht gut für eine Verlängerung seines Mandats ausgesehen. Ob das Da capo von Pilz gut für die Grünen ist, sei dahingestellt. Der Haudegen ist 1986 erstmals in den Nationalrat eingezogen und hat sich immer wieder mit Themen der Beschaffung profiliert.

Was den U-Ausschuss betrifft: Das Fehlen von neuen Tatbeständen wirkt auch negativ auf dieses Instrument des Parlamentarismus. „Wenn es dabei bleibt, nimmt das gesamte Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses weiteren Schaden“, folgert Johannes Huber von dieSubstanz.at.

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