Politik

Josef Cap: „Wer nicht Vizekanzler sein kann, kann auch nicht Kanzler sein“

Bildagentur Zolles KG / Mike Ranz

Mit deutlichen Worten kritisierte der SPÖ-Mandatar Josef Cap die Weigerung von Sebastian Kurz, bis Neuwahlen Vizekanzler zu werden.

„Das glaubt einfach niemand. Kurz verweigert, den Vizekanzler zu machen. Ich sage, wer den Vizekanzler nicht machen kann, kann auch den Bundeskanzler nicht machen“, meinte er bei der heutigen Sitzung im Nationalrat.

Doch Sebastian Kurz befürchtet offenbar, als „Vize“ an politischer Strahlkraft zu verlieren. Stattdessen will die ÖVP den bisherigen Justizminister Brandstetter zum Vizekanzler befördern.

Auch die Opposition attackierte den Neo-ÖVP-Chef scharf. FPÖ-Abgeordnete Belakowitsch-Jenewein erklärte: „Sie haben sich nur gut inszeniert, das ist das einzige, was Sie gemacht haben.“ Sie kritisierte etwa, dass durch „1-Euro-Jobs“ für Flüchtlinge das Lohnniveau weiter senkt wurde.

Auch Neos-Mandatar Loacker kritisierte Kurz als politischen Opportunisten, der „immer das sage, was die Menschen gerne hören“, ohne darauf zu achten, was seine Politik etwa für die österreichische Wirtschaft bedeute. Bei der Liste Sebastian Kurz gehe es nicht mehr um Österreich, da komme nicht mal ein Ö vor, das sei symptomatisch.

Heute soll sich abzeichnen, ob sich ÖVP und SPÖ auf den Vizekanzler einigen können. Kanzler Kern erklärte, sollte es keine Einigung geben, würde dies zu einem „freien Spiel der Kräfte“ führen, also zu einer SPÖ-Minderheitsregierung.

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