Politik

Im Jänner bekannte sich Kurz zu „kontinuierlicher Sacharbeit“ – jetzt will er davon nichts mehr wissen

Sebastian Kurz will die Koalition aufkündigen und Neuwahlen herbeiführen. Das gab er heute Vormittag in einer Pressekonferenz bekannt.

Doch noch im Jänner 2017 unterschrieb er die Arbeitserklärung der Bundesregierung, in der er sich zu „kontinuierlicher Sacharbeit“ verpflichtet hatte. Darin bekannte er sich unter anderem zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Modernisierung der Bildung sowie zur Einführung eines Mindestlohns.

Nun scheint er diese Verpflichtung aus machttaktischen Gründen zu brechen und versucht, ein ganzes Land in Neuwahlen zu zwingen.

Noch ist völlig unklar, ob die ÖVP dafür die notwendige Mehrheit im Parlament erhält. Der Regierungspartner SPÖ führt Gespräche mit der Opposition, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

Dennoch offenbart sich im Verhalten von Kurz ein Charakterbild eines kalkulierenden Taktierers, der Abmachungen bricht, sobald sie ihm nicht mehr dabei helfen, sein persönliches Weiterkommen zu garantieren.

Kommentieren

Eine Antwort hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Neueste Meldungen

Politiknews ist ein Projekt der Chapter2 Medien GmbH in Kooperation mit der SPÖ.

Copyright © Politiknews.at. Alle Rechte vorbehalten.

Nach oben