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FPÖ wegen übler Nachrede verurteilt

Wikimedia Commons / Emanuel Pendl

Schon wieder hat die FPÖ ein Verfahren verloren. Das Oberlandesgericht Wien hat heute eine Berufung der FPÖ gegen ein Urteil abgewiesen. Damit ist FPÖ wegen übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung verurteilt. Sie muss insgesamt 17.000.- Entschädigung zahlen, die Gerichts-, Gutachten- und Anwaltskosten übernehmen und auf den geklagten FPÖ-Medien und via OTS das Urteil veröffentlichen, so der ORF-Journalist Ed Moschitz auf Facebook.

Vorangegangen war diesem Urteil ein jahrelanger Rechtsstreit. FPÖ-Chef Strache hatte im Jahr 2010 dem ORF-Journalisten vorgeworfen, zwei Sikinheads aufgefordert zu haben, bei einer Strache-Kundgebung „Heil Hitler“ zu rufen. Die FPÖ verlor diesen Prozess und Moschitz seinerseits klagte im Jahr 2014 wegen  übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung. Das Verfahren endete im April 2016 mit der Verurteilung der FPÖ zu einer Entschädigungszahlung von 13.000 Euro an Moschitz und der Verpflichtung der Partei, das Urteil zu veröffentlichen. Das Oberlandesgericht hat dieses Urteil jetzt bestätigt und die Entschädigungszahlung um 4.000 Euro erhöht.

Im Mai 2011 ist Moschitz übrigens für die Reportage über das Leben von Skinheads mit dem Fernsehpreis der Österreichischen Erwachsenenbildung in der Sparte Dokumentation ausgezeichnet worden.

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